Kürzlich folgte Steffen-Claudio Lemme einer Einladung der Mitarbeiter der Thüringer Arbeitsloseninitiative-Soziale Arbeit e.V. am Standort Artern.
Hier kam er mit langzeitarbeitslosen Menschen, die sich im Projekt Neustart befinden, ins Gespräch. Laut Frau Erbstößer von der TALISA Artern werden in diesem Projekt verschiedenste arbeitsmarktrelevante Kompetenzen geschult, Bewerbungstrainings durchgeführt sowie Lebensläufe erstellt.
Nachdem Lemme sich und seine Arbeit in den Ausschüssen für Gesundheit und Petitionen des Deutschen Bundestages vorgestellt hatte, entwickelte sich eine intensive Diskussion zu verschiedenen Politikfeldern, wie der Gesundheitspolitik. Er kritisierte in dem Zusammenhang die Gesundheitsreform des ehemaligen Bundesgesundheitsministers Rösler als Ausstieg aus dem Solidaritätsprinzip bei der Krankenversicherung. Mehrkosten im Gesundheitssystem tragen seither die Versicherten allein, da der Arbeitgeberbeitrag bei 7,3 Prozent eingefroren ist.
„Derzeit steht die Reform des Pflegesystems zur Beratung und Beschlussfassung an. Ich bin felsenfest davon überzeugt, dass auch der aktuelle Gesundheitsminister Bahr bei der Pflegeversicherung dem Solidaritätsprinzip entsagt und auf die Privatisierung der Pflegevorsorge setzt. Hier stellt sich mir nur die Frage, wie sollen sich die Menschen mit niedrigen Einkommen diese Vorsorge leisten können“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete.
Dieser Aussage konnten die Diskussionsteilnehmer zustimmen. Ihnen lag außerdem das Thema Hartz IV sehr am Herzen. Sie monierten den Trick der zuständigen Ministerin von der Leyen (CDU) bei der Neuberechnung der Hartz IV-Sätze, der lediglich zu einer Erhöhung von fünf Euro geführt hat. „Die Lebenshaltungskosten steigen immer weiter, aber der Regelsatz nur minimal“, so ein Teilnehmer.
Heftig kritisiert wurde auch die Bildungspolitik in Deutschland. Der Parlamentarier pflichtete den Diskutanten bei und äußerte sein Unverständnis über die Kleinstaaterei im Bildungsbereich in Deutschland. „Manchmal fragt man sich schon warum es ein Bundesbildungsministerium gibt, wenn nur sehr wenige Kompetenzen beim Bund liegen“, so Lemme.
Am Ende waren sich die Anwesenden einig darüber, dass es in diesem reichen Land ein Verteilungsproblem gibt und die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinandergeht. Steffen-Claudio Lemme plädierte in diesem Zusammenhang wie die SPD-Bundestagsfraktion für die Einführung einer Vermögenssteuer. „Stärkere Schultern müssen auch höhere Lasten tragen und einen hören Beitrag zur Sicherung der gesamtgesellschaftlichen Balance leisten.“
Steffen-Claudio Lemme hielt die Teilnehmer an, sich bei Problemen an seine Wahlkreisbüros und den dortigen Mitarbeiter zu wenden. „Wir nehmen uns ihrer Probleme gern an“, so Lemme.
Zum Abschluss versprach er sich um eine Tagesfahrt der Projektmitglieder und weiterer Interessierter nach Berlin zu bemühen.
