Steffen-Claudio Lemme kam kürzlich im Carl-Schroeder-Saal in Sondershausen mit Bürgern über verschiedene bundespolitische Themen ins Gespräch.Die Veranstaltung moderierte der Leiter des Landesbüros der Friedrich-Ebert-Stiftung Thüringen Dietmar Molthagen. Ziel der Gesprächsrunde war es unter anderem Gründe für die steigende Politik- und Parteienverdrossenheit in unserem Lande zu diskutieren.
Zur wissenschaftlichen Betrachtung dieses Themas hatte Molthagen den Soziologen Dr. Oliver Nachtwey eingeladen. Dieser beleuchtete die Problemstellung zu Beginn aus wissenschaftlicher Sicht. Eine seiner Thesen ist, dass Demokratie in unserem Lande funktioniert, allerdings das Volk dabei keine so große Rolle mehr spielt. Das heißt, aus seiner Sicht fehlt vor allem den großen Volksparteien SPD und CDU immer mehr die Legitimation durch die Menschen in Deutschland.
So haben Erhebungen ergeben, dass die Volksparteien bei den Bundestagswahlen 1972 und 1976 noch über 90 Prozent der abgegebenen Stimmen auf sich vereinen konnten. Bei der letzten Bundestagswahl waren es zusammen gerade noch 56 Prozent. Dies zeigt aus Sicht Nachtweys, dass es ein Legitimationsproblem der Volksparteien gibt. Er meint, dass weniger eine Politikverdrossenheit als vielmehr eine Parteienverdrossenheit in der Bevölkerung feststellbar ist. Das zeigt sich auch darin, dass die kleineren Parteien von den Verlusten kaum profitieren. Außerdem beteiligen sich Menschen an Politik. So sind in Ostdeutschland tausende Menschen gegen Rechtsextremismus und z.B. in Stuttgart gegen das Bahnprojekt auf die Straße gegangen.
Nach den einführenden Worten des Wissenschaftlers stellte Steffen-Claudio Lemme seine Sicht als aktiver Politiker dar. Die Verwässerung der Gefahr von Rechts durch die Extremismuspolitik der Bundesregierung, die Diskussionen um den intransparenten Hartz IV-Regelsatz, die Entsolidarisierung der Gesundheitssystems sowie die Verweigerungshaltung von Schwarz-Gelb gegenüber flächendeckenden Mindestlöhnen, dienen nicht dem Interesse an Politik, sondern verschärfen die Unsicherheit in der Bevölkerung.
„Wir tun gut daran, wieder Politik im Interesse der Bürger zu machen. Und nicht wie Union und FDP für eine einzelne Klientel wie etwa die Pharmaindustrie oder die Hoteliers. Dafür setze ich mich in der Bundestagsfraktion ein. So werden wir bei einem Regierungswechsel die solidarische Bürgerversicherung einführen. Stärkere Schultern müssen auch größere Lasten tragen. Die einseitige Entlastung der Arbeitgeber bei der Krankenversicherung, wie die zu befürchtende Benachteiligung der Versicherten bei der anstehenden Pflegereform, ist sicher nicht vertrauensbildend“, so Lemme.
Die Anwesenden interessierte natürlich auch das omnipräsente Thema „Aufstieg und Fall“ zu Guttenbergs. Ein Diskussionsteilnehmer konnte beispeilsweise nicht nachvollziehen, dass ein wegen Betrugs zurückgetretener Minister auch noch einen öffentlichen großen Zapfenstreich zu seinem „ehrenvollen“ Abschied bekommt. Die Inszenierung eines Politikers - wie in diesem Fall - stieß auf breites Unverständnis unter den Diskutanten. Beifall rief in dem Zusammenhang die Frage auf, ob es nicht wichtigere Dinge gäbe, als über den fränkischen Ex-Minister zu reden.
„Ich werde die Anregungen zu den verschiedenen Politikfeldern mit nach Berlin nehmen und sie in die einzelnen Diskussionen einbringen. Ich danke Ihnen für den wichtigen Input und ich hoffe in Zukunft noch mehr solcher Veranstaltungen zu erleben“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete.
Am Ende der Diskussion bedankte sich Dietmar Molthagen bei Steffen-Claudio Lemme, Dr. Oliver Nachtwey und den Gästen für diese fruchtbare Diskussion.
