"Das Argument, dass die Integration in den ersten Arbeitsmarkt Vorrang haben muss, ist für mich durchaus nachvollziehbar. Allerdings gibt es viele Menschen, die aus welchen Gründen auch immer, nicht mehr in reguläre sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse vermittelbar sind. Von denen verabschiedet sich die Bundesregierung und versagt ihnen die Möglichkeit der Teilhabe an der Gesellschaft. Das ist nicht der richtige Weg.", so der Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme.
Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat im Rahmen ihres Sparpaketes erhebliche Mittel bei Eingliederungsmaßnahmen in den zweiten Arbeitsmarkt gekürzt. Das Jobcenter des Kyffhäuserkreises kann 2011 nach eigenen Angaben im Vergleich zum Vorjahr rund 30 Prozent weniger Geld für Leistungen zur Eingliederung von Langzeitarbeitslosen in Arbeit bereitstellen.
Und Lemme weiter: "Mit der Kürzung der Mittel für Eingliederungsleistungen wird vielen Menschen, gerade in diesem besonders von Arbeitslosigkeit betroffenen Landkreis, die Möglichkeit einer sinnvollen Beschäftigung und eines Zuverdienstes genommen. Auch für die Kommunen haben die Sparmaßnahmen der Bundesregierung drastische Folgen. Die Kürzung bedeutet für viele, vor allem soziale Einrichtungen vor Ort, dass sie nicht oder nur sehr eingeschränkt weiterbetrieben werden können. Jugendclubs, Bibliotheken und andere Institutionen in den Kommunen sind in ihrer Existenz bedroht, da Plätze für Arbeitsgelegenheiten nicht mehr besetzt oder reduziert werden. Hier setzt die Bundesregierung ein falsches Zeichen und stellt nochmal klar wer aus ihrer Sicht die Finanzkrise auszubaden hat.“
