Praktikantenblog: "Besuchergruppe aus dem Wahlkreis in Berlin"

Steffen Lemme im Gespräch

„Ich durfte am 11. April 2016 gemeinsam mit Steffen Lemme eine Gruppe Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis im Reichstagsgebäude begrüßen. Das Gespräch war Teil einer politischen Bildungsreise auf Anregung von Steffen Lemme.  Auf der Agenda stand am Anreisetag (11. April) zuerst ein Mittagessen im Haus des Verbands Bundespressekonferenz, gefolgt von einem Vortrag über die Aufgaben und Arbeit des deutschen Parlaments im Plenarsaal des Bundestags. Im Anschluss hatten die Besucher die Möglichkeit über die genauen Aufgaben eines Abgeordneten persönlich mit Steffen Lemme zu sprechen.

Im Rahmen der Diskussion gab Steffen Lemme einen Überblick über seine Tätigkeiten als Mitglied des Ausschusses Haushalt und als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. Darüber hinaus stellte er sein ehrenamtliches Engagement als Mitglied des Verwaltungsrates der AOK Plus für Sachsen und Thüringen und des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen Thüringen e.V. (MDK) sowie als Mitglied des Bundesvorstandes der Volkssolidarität dar. Steffen Lemme stellte mich und das Bundestagsprogramm Internationales-Parlaments Stipendium (IPS) ebenfalls vor. Ich komme aus Rumänien und möchte gerne erfahren und erleben, wie politische Prozesse stattfinden. Das IPS Programm  entwickelt seit 30 Jahren Botschafter der Demokratie in den Herkunftsländern der Stipendiaten. Ich bin für die Gelegenheit eine IPS-lerin zu sein sehr dankbar. Dadurch habe ich die einzigartige Möglichkeit die deutsche Demokratie näher kennen zu lernen und gleichzeitig meine Unterstützung dem Abgeordneten und seiner Mitarbeiter anzubieten.

Steffen Lemme  erklärte im Gespräch die Schritte des Haushaltsverfahrens auf der Bundesebene sowie seine Aufgabe als Berichterstatter im Rahmen des Haushalts-Ausschusses des Bundestags. Danach vertiefte er die Diskussion und ging näher auf seine Position und die Position der SPD-Fraktion zu Haushalts-Themen, wie z.B. die Förderung von sozialem Wohnraum. Die Kompetenz dieser Aufgabe ist vom Bund durch die Föderalismusreform II an die Länder abgegeben worden. Ein reges Gespräch und ein aktiver Meinungsaustausch erfolgte zu Themen, die für die Besucher von Bedeutung waren, wie den Ost-West Rentenausgleich, die Rolle der Wahlkreise für den Abgeordneten, die Gebietsreform. Durch solche Gespräche ist es mir gelungen, viel über die deutsche Politik zu erfahren. Gleichzeitig  konnte ich sehen, wie die Verflechtung der Entscheidungsebenen den Alltag der Bürgerinnen und Bürger beeinflussen kann.

Neben dem Bundestagsbesuch stehen für die Besucher auch ein Informationsgespräch im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, ein Besuch im Jüdischen Museum sowie eine Stadtrundfahrt der Bundeshauptstadt zu politischen Gesichtspunkten auf dem Programm. Ich hoffe, dass durch diese Reise der demokratische politische Bundesentscheidungsprozess den Bürgern der Besuchergruppe näher gebracht wurde und sie somit weiterhin interessiert die Politik verfolgen werden.“ Romana Salageanu, IP-Stipendiatin aus Rumänien