Steffen-Claudio Lemme informiert, dass die ersten Anträge für Bundesmittel aus dem seit Januar 2015 gestarteten Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ bearbeitet sind.
Das neue Bundesprogramm setzt auf verschiedenen Ebenen an:
Es werden beispielweise kommunale Initiativen unterstützt. In Lemmes Wahlkreis erhalten das Landratsamt Sömmerda und das Landratsamt Kyffhäuserkreis als Antragsteller in 2015 jeweils 55.000 Euro Bundesmittel.
Mit Geld aus Berlin finanziert werden soll auch der Ausbau sogenannter „Demokratiezentren“. In Thüringen wird das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Träger des Demokratiezentrums sein. 400.000 Euro beträgt die Zuwendungssumme in 2015.
Ein weiterer Programmbereich ist die Förderung von Modellprojekten. Hier ist ein Thüringer Verein derzeit in der Bewilligung für Bundesmittel.
Hintergrund: Das Bundesprogramm unterstützt seit Januar 2015 Vereine, Projekte und Initiativen, die sich der Förderung von Demokratie und Vielfalt widmen und insbesondere gegen Rechtsextremismus und Phänomene gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit arbeiten. Für das Programm sind 40,5 Millionen Euro vorgesehen – 10 Millionen mehr als ursprünglich vorgesehen. Mit der Aufstockung der Mittel ist die Radikalisierungsprävention gegen gewaltorientierten Islamismus, Salafismus und Antisemitismus ein weiterer zentraler Schwerpunkt des neuen Bundesprogramms geworden. Damit ist die Finanzierung der Präventionsarbeit möglich geworden.
