Anlässlich der Bekanntgabe der Standortentscheidungen durch Bundesverteidigungsminister de Maizière erklärt Steffen-Claudio Lemme (SPD):
In meinem Wahlkreis sind mit Sondershausen und Bad Frankenhausen beide Bundeswehrstandorte von den Dienstpostenstreichungen des Bundesverteidigungsministers betroffen. Zwar werden beide Standorte erhalten, was ich natürlich erst einmal begrüße, jedoch ist die Reduzierung der Dienstposten in Sondershausen besonders dramatisch. Mit der Auflösung des Raketenartilleriebataillons bleiben von den bisherigen 850 Dienstposten noch 220 übrig. Auch Bad Frankenhausen hat trotz Verlegung des Panzerbataillons aus Bad Salzungen in die Kurstadt einen Dienstpostenverlust von 360 Stellen zu verzeichnen.
Für den eher strukturschwachen Kyffhäuserkreis ist und bleibt die Bundeswehr ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Viele klein- und mittelständische Betriebe haben in den letzten Jahren mit Aufträgen der Bundeswehr weitere Arbeitsplätze geschaffen bzw. gesichert. Darüber hinaus wird die Versorgung der Soldaten überwiegend von Betrieben aus der Region übernommen. Es wird nun darauf ankommen die entstehenden Härten für alle Betroffenen vernünftig abzufedern. Das gilt für die Soldatinnen und Soldaten sowie die zahlreichen zivilen Mitarbeiter, die nun ihren Dienstort wechseln müssen. Aber natürlich auch für die Standortkommune, für die die Bundeswehr zentraler Arbeitgeber und wichtigster Wirtschaftsfaktor war und ist.
Ich appelliere deshalb auch an die Mitglieder der Regierungsfraktionen Johannes Selle (CDU) und Patrick Kurth (FDP) sich auf Bundesebene dafür stark zu machen, die Folgen der drastischen Personalreduzierungen sozial und finanziell abzumildern.
